Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplans; Nachbarklage; Drittschutz; Gebot der Rücksichtnahme; nachbarschützende Festsetzung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• VGH Bayern, 20.02.2013 - 1 ZB 11.2893

  Verfahrensfreie Garage; Befreiung von nicht nachbarschützenden Festsetzungen …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.05.2014 - 9 ZB 12.2081

  Eine solche ausnahmsweise drittschützende Zielrichtung muss sich mit hinreichender Deutlichkeit aus dem Bebauungsplan, seiner Begründung oder aus sonstigen Unterlagen der Gemeinde (Sitzungsprotokolle etc.) ergeben (vgl. BayVGH, B.v. 20.2.2013 - 1 ZB 11.2893 m.w.N.).

  Es genügt für einen Drittschutz auch gerade nicht, wenn lediglich Gestaltungsvorschriften das Ortsbild mehr oder weniger detailliert regeln (BayVGH, B.v. 20.2.2013 - 1 ZB 11.2893).

• BVerwG, 08.07.1998 - 4 B 64.98

  Nachbarklage; Abwehranspruch, nachbarlicher; Drittschutz; Befreiung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 21.05.2014 - 9 ZB 12.2081

  Befreit die zuständige Behörde - wie hier - von einer nicht nachbarschützenden Festsetzung eines Bebauungsplans, ist die Prüfung im Rechtsbehelfsverfahren eines Nachbarn auf das im Begriff der Würdigung der nachbarlichen Interessen in § 31 Abs. 2 BauGB enthaltene und allein nachbarschützende Gebot der Rücksichtnahme beschränkt (vgl. BVerwG, B.v. 8.7.1998 - 4 B 64.98).

• VG München, 12.05.2015 - M 1 K 14.5534

  Isolierte Befreiung; Nachbarschutz; Rücksichtnahmegebot

  Eine ausnahmsweise drittschützende Zielrichtung muss sich mit hinreichender Deutlichkeit aus dem Bebauungsplan, seiner Begründung oder aus sonstigen Unterlagen der Gemeinde ergeben (…BayVGH, B.v. 20.2.2013 - 1 ZB 11.2893 - juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 21.5.2014 - 9 ZB 12.2081 - juris Rn. 3).